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Rolle und Bedeutsamkeit der Opposition in DACH (sopuli.xyz)

submitted 4 days ago* (last edited 4 days ago) by rbn@sopuli.xyz to c/dach@feddit.org

20 comments fedilink hide all child comments

Hallo zusammen,

ich lese häufig hier und auch anderswo im Netz von der guten und wichtigen Oppositionsarbeit, die einige Parteien (z.B. Die Linke) im deutschen Bundestag leisten. Persönlich muss ich aber gestehen, dass ich mir darunter relativ wenig vorstellen kann.

In diesem Video des Bundestages werden als wichtigste Aspekte genannt:

Durch die Redezeit im Bundestag können sie Abgeordnete anderer Fraktionen aufklären und umstimmen.
Durch Anfragen verschiedenster Arten können sie die Regierung kontrollieren.

Bei beiden Aspekten sehe ich allerdings keinen großen Hebel, insbesondere da die Regierung zumeist einstimmig abstimmt und nur selten die Abgeordneten individuell entscheiden.

Übersehe ich wichtige Aufgaben? Unterschätze ich den Einfluss? Findet die eigentliche Überzeugungsarbeit und Einflussnahme ggf. bereits in den Ausschüssen statt, bevor ein Anliegen überhaupt in den Bundestag gelangt? Kann man diesen Einfluss verschiedener Oppositionsparteien irgendwie objektiv messbar machen?

PS: Ich poste dies bewusst in DACH, da mich auch Ähnlichkeiten und etwaige Unterschiede zu unseren Nachbarn interessieren würden.

VG, rbn

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[–] SapphireSphinx@feddit.org 30 points 4 days ago* (last edited 4 days ago) (4 children)

Die Ergebnisse der Anfragen, z.B. der Linken, kommen aber immer mal wieder in die Medien und so in den Fokus. der Öffentlichkeit

Ohne die wüsste ich wahrscheinlich nicht, dass Deutschland "Opfer"-Renten an Kriegsverbrecher zahlt (Spiegel) oder dass die Zahl der Sozialwohnungen um fast 400.000 geschrumpft ist (Rheinische Post).

[–] rbn@sopuli.xyz 9 points 4 days ago (3 children)

Danke, das sind gute Beispiele. Aber sind derartige Anfragen bzw. Investigativrecherchen denn einer parlamentarischen Opposition vorbehalten? Könnten solche Aufgaben nicht auch andere Organisationen erfüllen (ich denke zum Beispiel an Frag den Staat)?

Und spielt es bei einer Oppositionspartei in dieser Hinsicht eine Rolle, wie groß sie ist? Dürfte zum Beispiel eine Partei mit 15% mehr oder umfangreichere Anfragen stellen als eine mit 5%?

[–] Wrufieotnak@feddit.org 6 points 4 days ago

Gewisse Statistiken sind nur dem Staat bekannt. Da kann dann eine externe Person versuchen Zugriff drauf zu kriegen, aber da wird gerne auch mal geblockt. Wenn die Anfrage vom Bundestag kommt, ist das nicht unmöglich, aber schwieriger zu blocken.

Außerdem gibt es den wissenschaftlichen Dienst des Bundestages, welcher vom Steuerzahler finanziert Zusammenfassungen für die Politiker schreibt. Das kann zwar auch von nicht staatlichen Stellen gemacht werden, aber durch die staatliche Stütze ist es natürlich langfristig tragbar und zukunftssicherer als ein Verein der auf Spenden angewiesen ist

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