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Seit gut zwei Jahren bezieht die Raffinerie PCK in Brandenburg kein Öl mehr aus Russland. Ein baldiges Ende des Embargos sei nicht realistisch, meint der Linken-Abgeordnete Christian Görke.

Die baldige Rückkehr zur Verarbeitung russischen Öls in der brandenburgischen Raffinerie PCK ist aus Sicht der Linken unrealistisch.

Vielmehr müsse man mehr kasachisches Öl importieren und zugleich die Pipeline vom Hafen Rostock nach Schwedt mit einem größeren Volumen neu bauen, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Christian Görke in Berlin.

Die Schwedter Bürgermeisterin Annekathrin Hoppe (SPD) hatte sich nach einem Bericht des rbb für ein Ende Öl-Embargos gegen Russland ausgesprochen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erklärte, er würde eine mögliche Rückkehr zu Öl aus Russland für PCK nach einem Frieden in der Ukraine grundsätzlich begrüßen, die Entscheidung liege aber beim Bund.

Görke meinte hingegen: „Man kann sich russisches Öl wünschen, aber man muss auch Realist sein.“ Niemand wisse, wie lange der russische Krieg gegen die Ukraine noch dauere und wann die Wirtschaftsbeziehungen mit Russland sich normalisieren könnten.

„Die schnellste und tragfähigste Lösung für die PCK wäre eine massive Aufstockung von sanktionsfreiem kasachischem Öl, dass die gleiche chemische Zusammensetzung wie russisches Öl hat“, sagte Görke. „Das ist der Game Changer, den die Bundesregierung sofort sicherstellen muss.“

Darüber hinaus forderte Görke, die Pläne zur Ertüchtigung der vorhandenen Pipeline von Rostock nach Schwedt aufzugeben und diese neu zu bauen.

Die neue Röhre könnte auch für Wasserstoff genutzt werden, meinte Görke.

Zudem solle der Bund die Anteile des PCK-Miteigentümers Shell übernehmen und sich für einen raschen Verkauf der Anteile des russischen Staatskonzerns Rosneft einsetzen.

PCK versorgt weite Teile des Nordostens und die Hauptstadt Berlin mit Sprit, Heizöl, Kerosin und anderen Raffinerieprodukten.

Früher verarbeitete die Großraffinerie nur russisches Öl aus der Pipeline Druschba. Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine entschied die Bundesregierung, ab Anfang 2023 auf russisches Pipeline-Öl zu verzichten. Die Raffinerie stellte auf andere Bezugsquellen um.

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[–] snuggles@feddit.org 13 points 3 hours ago

Ist halt die Frage ob das kasachische Öl tatsächlich aus Kasachstan kommt oder ob man am Ende nicht doch über Bande Moskau Geld schickt. https://thediplomat.com/2023/10/how-kazakhstan-helps-russia-bypass-western-sanctions/